Das österreichische Militärstraf- und Heeresdisziplinarrecht
im Lichte von Art. 5 und 6 EMRK

Rechtliches

Einfach zum Nachdenken ... Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung A Disziplin 1 Allgemeines 2 Definition 2.1 Disziplin im Wandel der Zeit 2.2 Disziplin heute 2.3 Der Charakter der Disziplin 2.4 Versuch einer allgemeinen Begriffsbestimmung 3 Das richtige Maß 3.1 Allgemeines 3.2 Die Bedeutung der Disziplin für ein Heer 3.2.1 Äußere militärische Disziplin 3.2.2 Innere militärische Disziplin 3.2.3 Der Weg zum richtigen Maß 3.2.4 Graduelle Abstufungen von Disziplin innerhalb eines Heeres 4 Conclusio B Das besondere Gewaltverhältnis 1 Allgemeines 2 Definition und Abgrenzung zum allgemeinen Gewaltverhältnis 3 Entwicklung von der Mitte des 19. Jahrhunderts bis 1918 im Überblick 4 Die Entwicklung der Zwischenkriegszeit 5 Das besondere Gewaltverhältnis im Dritten Reich 6 Die weitere Entwicklung bis zum „Engel–Urteil” des EGMR 6.1 Die Staatsrechtslehrertagung von 1956 6.2 Der Beschluß des deutschen Bundesverfassungsgerichtes vom 14. März 1972 7 Das „Engel–Urteil” des EGMR 8 Die weitere Entwicklung der Lehre bis heute Exkurs: Generalklauseln — ein Übel? 9 Das besondere Gewaltverhältnis in Östereich 10 Die Bedeutung des besonderen Gewaltverhältnisses heute C Freiheitsentziehende Sicherungsmaßnahmen und disziplinäre Strafen im militärischen Bereich 1 Die Sicherungsmaßnahme 1.1 Festnahme– und Verwahrungsrecht von der Begehung einer strafbaren Handlung verdächtigen Personen 1.2 Vorläufige Festnahme von Soldaten bei Vorliegen einer Pflichtverletzung 2 Strafen 2.1 Allgemeines 2.2 Arten der Disziplinarstrafen 2.2.1 Disziplinarstrafen für Soldaten, die den Grundwehrdienst leisten 2.2.2 Disziplinarstrafen für Soldaten, die nicht den Grundwehrdienst leisten 2.2.3 Disziplinarstrafen für andere Soldaten 2.2.4 Disziplinäre Maßnahmen im Einsatz D Disziplinarbehörden und Verfahren nach dem HDG 1 Das Kommandantenverfahren 1.1 Einheitskommandanten und ihnen als Disziplinarbehörde gleichgestellte Personen 1.2 Schematische Darstellung der Gleichstellungen 1.3 Verfahren 1.3.1 Allgemeines 1.3.2 Abgekürztes Verfahren 1.3.3 Ordentliches Verfahren 1.4 Disziplinarvorgesetzte 1.5 Ordentliche Rechtsmittel 1.5.1 Allgemeines 1.5.2 Aufhebung einer Entscheidung von amtswegen 1.6 Außerordentliche Rechtsmittel 1.7 Schematische Darstellung des Instanzenzuges im Kommandantenverfahren 2 Das Kommissionsverfahren 2.1 Allgemeines 2.1.1 Kommissionsmitglieder 2.1.2 Disziplinaranwalt 2.1.3 Schriftführer 2.2 Das Verfahren vor der Disziplinarkommission 2.2.1 Selbstanzeige 2.2.2 Disziplinaranzeige 2.2.3 Die Einleitung des Verfahrens 2.2.4 Die mündliche Verhandlung 2.2.5 Das Disziplinarerkenntnis 2.3 Das Verfahren vor der Disziplinaroberkommission 3 Das Verfahren für während eines Einsatzes begangene Pflichtverletzungen 3.1 Allgemeines 3.2 Erlaubte Abweichungen von Verfahrensvorschriften 3.3 Ius cogens der Verfahrensvorschriften während eines Einsatzes E Der Soldat im Strafprozeß 1 Materielle strafrechtliche Grundlagen 2 Formelle strafrechtliche Grundlagen 2.1 Zusammentreffen gerichtlicher und disziplinärer Sanktionen 2.2 Sonderbestimmungen zur vorläufigen Verwahrung 2.3 Informationspflichten des Gerichts F Zusammenfassung und kritischer Praxisvergleich G Bewertung des österreichischen Militärstraf- und Heeresdisziplinarrechts im Lichte von Art. 5 EMRK 1 Allgemeines 2 Der österreichische Vorbehalt zu Art. 5 EMRK 3 Der Begriff der Freiheit und Sicherheit 4 Freiheitsentzug und Freiheitsbeschränkung im Wehrdienst 4.1 Freiheitsentzug 4.2 Freiheitsbeschränkung 5 Die vorläufige Festnahme gemäß § 43 HDG 6 Der Disziplinararrest gemäß § 81 Abs. 4 und 5 HDG H Bewertung des österreichischen Militärstraf- und Heeresdisziplinarrechts im Lichte von Art. 6 EMRK 1 Allgemeines 2 Das Recht auf den gesetzlichen Richter 3 Die Verpflichtung zur Wahrung einer angemessenen Frist 4 Das Recht auf Öffentlichkeit gemäß Art. 6 Abs. 1 EMRK 4.1 Die Öffentlichkeit des Verfahrens 4.2 Die Veröffentlichung der Entscheidung 4.3 Der österreichische Vorbehalt zu Art. 6 EMRK 4.4 Die Öffentlichkeit im österreichischen Heeresdisziplinarrecht 5 Die Unschuldsvermutung des Art. 6 Abs. 2 EMRK 6 Zum Mindeststandard der garantierten Rechte nach Art. 6 Abs. 3 lit. a–d EMRK 6.1 Das Informationsrecht 6.2 Das Vorbereitungsrecht 6.3 Das Verteidigungsrecht 6.4 Das Befragungs– und Ladungsrecht Schlußbemerkungen Anhang A: EMRK Anhang B: HDG 1994 (Entwurf) Curriculum vitae